Allgemeine Nutzungsbedingungen von www.hartadiasporei.org

§ 1 Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der DCB - Rumänische Diaspora Initiative e.V., Oderstraße 16, 10247 Berlin, (im Folgenden „DCB”), gegenüber Nutzern der Website www. www.hartadiasporei.org und allen Unterseiten (im Folgenden: „Webseite“). Für eine bessere Lesbarkeit bezeichnet “Nutzer” sowohl männliche, weibliche und diverse Personengruppen als auch Unternehmen.

2. Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, es sei denn, DCB hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen DCB und den Nutzern haben dabei stets Vorrang.

3. Die Geschäftsbeziehungen zwischen DCB und den Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

4. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Bei einer Registrierung wird der Vertragstext von DCB nach dem Vertragsschluss nicht für die Nutzer zugänglich gespeichert. Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

6. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): DCB ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Leistungen von DCB

1. DCB bietet den Nutzern auf der Webseite eine Karte mit Einträgen von rumänischen bzw. rumänisch sprachigen Dienstleistern, Vereinen und Einrichtungen an.
2. Angemeldete Nutzer können zudem Einträge in die Karte vornehmen, indem sie unter hartadiasporei.org rumänische bzw. rumänisch sprachige Dienstleister, Vereine und/oder Einrichtungen angeben können.
3. DCB überprüft die von den Nutzern angegebenen Informationen hinsichtlich neu aufzunehmender rumänischer bzw. rumänisch sprachiger Dienstleister, Vereine und/oder Einrichtungen nur auf Plausibilität. Sie überprüft die in von den Nutzern gemachten Angaben nicht auf ihre Richtigkeit. Sollte DCB allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer unrichtige Angaben gemacht, werden diese korrigiert oder gelöscht.

§ 3 Voraussetzungen für die Nutzung der Website

Zur Nutzung der Webseite ist jede natürliche oder juristische Person unter den hierin beschriebenen Voraussetzungen berechtigt.

§ 4 Anmeldung

1. Der Besuch der Webseite ist kostenlos und ohne Registrierung möglich.
2. Damit die Nutzer Einträge in die Karte vornehmen können, müssen sich die Nutzer im Wege eines Single-Sign-on Verfahrens mit ihrem Google- oder Facebook Connect Account anmelden. Die Anmeldung ist kostenfrei.

§ 5 Verfügbarkeit

1. DCB gewährleistet nicht die ständige und umfassende Verfügbarkeit der Webseite, da diese z.B. durch Störung der öffentlichen Kommunikationsnetze, der Stromversorgung oder sonstiges nicht im Einflussbereich von DCB liegenden Umständen beeinträchtigt werden kann.
2. DCB behält sich darüber hinaus die zeitweilige Beschränkung des Zugangs zur Webseite durch Wartungsarbeiten oder Weiterentwicklung sowie die teilweise oder dauerhafte Abschaltung der auf der Webseite veröffentlichten Karten vor.

§ 6 Verhaltenspflichten des Nutzers, Freistellung von Verstößen

1. Der Nutzer sichert zu, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen.
2. Der Nutzer darf die Webseite nicht nutzen, um
   • Aktivitäten durchzuführen, die direkt oder indirekt gesetzwidrig, schädlich, sittenwidrig, drohend, bedrängend, unaufrichtig sind,
   • die Privatsphäre anderer angreifend, abscheulich oder rassistisch, sexuell ethisch oder anderweitig verletzend sind,
   • Aktivitäten durchzuführen, die die Rechte Dritter verletzen oder verletzen können,
   • evtl. Inhalte an Dritte zu übermitteln, an denen der Nutzer keine Rechte hat,
   • in das System unsachliche, irrelevante, irreführende und vorsätzlich unwahre und falsche Informationen einzugeben,
   • Aktivitäten vorsätzlich durchzuführen, die bewusst zu Systemstörungen führen.
3. Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Webseite verwenden, die das Funktionieren der Webseite stören können, insbesondere solche, die es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe zu generieren.
4. Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.
5. Nutzer dürfen keine von DCB generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.
6. Jeder Nutzer ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten DCB von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen DCB oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die DCB oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Auflagen in Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite. In einem solchen Fall informiert DCB den Nutzer schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Der Nutzer hat sich soweit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.

§ 7 Haftung von DCB

1. DCB haftet bei Sach- und Rechtmängeln nur, wenn es diese arglistig verschwiegen hat. Darüber hinaus haftet DCB nur unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
2. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
3. Ist die Haftung von DCB ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Sperrung

1. DCB kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn DCB ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
   • Verwarnung (Abmahnung) von Nutzern,
   • Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung des Nutzers
   • Außerordentliche Kündigung der geschlossenen Nutzungsverträge
2. Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er sich auf der Webseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht erneut anmelden.

§ 9 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten der Nutzer durch DCB erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften sowie gemäß unserer Datenschutzerklärung.